Die globale Schuldenkrise ist zurück!

Von der Politik und den Mainstreammedien wurde und wird Ihnen noch immer eingebläut, die Schuldenkrise wäre vorbei. Doch Pustekuchen. Es ist alles noch viel schlimmer als zuvor!

Die OECD, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Co-operation and Development) hat derzeit 35 Mitgliedsländer: Belgien, Irland, Niederlande, Schweiz, Dänemark, Island, Norwegen, Spanien, Deutschland, Italien, Österreich, Frankreich, Kanada, Portugal, Griechenland, Luxemburg, Schweden, Türkei, USA, Großbritannien, Japan, Tschechien, Chile, Finnland, Südkorea, Slowenien, Australien, Ungarn, Israel, Neuseeland, Polen, Estland, Lettland, Slowakei, Mexiko.

Die OECD will eine Politik befördern, die das Leben der Menschen weltweit in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht verbessert. Deshalb bietet die Organisation Regierungen ein Forum für Zusammenarbeit (Erfahrungsaustausch, Lösungssuche für gemeinsame Probleme etc.). Dementsprechend werden zum Beispiel die weltweiten Waren- und Finanzströme und die Produktivität gemessen. Mit diesen Analysen und Daten können künftige Trends vorausgesagt werden. Aufgrund derer spricht die OECD dann Politikempfehlungen voraus.

Doch nun ist es Fakt: In den letzten zehn Jahren hat sich die Staatsverschuldung der OECD-Mitgliedsländer annähernd verdoppelt! Lag diese im Jahr 2008 noch bei 25 Billionen US-Dollar, wird sie 2018 rund 45 Billionen US-Dollar betragen. Durch die Niedrigzinsen haben diese ihre Staatsschulden sehr günstig finanzieren können. So lagen beispielsweise in den USA und Japan die Zinsen in den letzten beiden Jahren bei unter 2,5 % bzw. unter 0,1 %.

Konkrete Zahlen für die Staatsschulden bei den OECD-Mitgliedsländern stieg die Verschuldungsquote von 2007 bis 2016 um über 24 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an! Konkret: Von 49,5 % auf 74 %. Richtig ungemütlich wird es angesichts der Tatsache, dass 40 % dieser 45 Billionen US-Dollar in den nächsten drei Jahren refinanziert werden müssen. 

Und auch das sagt Ihnen niemand: Die Zentralbanken senkten in der Vergangenheit nicht nur die Leitzinsen, sondern kauften auch im großen Stil Staatsanleihen auf. Und damit auch das Risiko im Sack. Denn dadurch halten Sie heute über 10 Billionen US-Dollar der OECD-Staatsverschuldung. Beispiele gefällig? Die Zentralbanken in Deutschland, Schweden und Großbritannien halten 30 % der marktfähigen Staatsschulden. Japan sogar 40 %.So empfiehlt die OECD auf Schulden mit langer Laufzeit auszuweichen, um die Refinanzierungsbelastung in den Fälligkeitsjahren gering zu halten. Damit steigt die durchschnittliche Schuldenrestlaufzeit 2017 auf 8 Jahre an. Für die wirtschaftlich schwachen OECD-Länder mit hoher Staatsverschuldung bedeutet das alles eine Rückkehr der Schuldenkrise. 

Trauen Sie weder der Politik, noch den Banken. Gleich gar nicht den Mainstreammedien. 

Selbst das erfolgreich wirtschaftende Deutschland hat nach den Ausführungen von Dr. Markus Krall heute eine Staatsverschuldung von gegen 3 Billionen Euro, wenn man alle Garantieverpflichtung von Deutschland gegenüber den Institutionen in der Europäischen Union mitberücksichtigt. Obwohl die Kreditzinssätze heute nahezu auf Nullprozent liegen, müssen einige Staaten sogar zusätzliche Schulden machen, um nur die Zinsen für ihre Schulden bezahlen zu können. 

Dasselbe ist auch in der Wirtschaft zu beobachten, indem die Banken einem beträchtlichen Teil ihrer Kunden (Unternehmen) zusätzliche Kredite geben müssen, damit diese wenigstens die Zinsen bezahlen können und die Kredite formal nicht als notleidend erklärt werden müssen.

Bereits Wirklichkeit: Demokratie nur noch hinter verschlossenen Türen

EU-Gesetze werden im EU-Ministerrat durch die jeweiligen nationalen Vertreter beschlossen. Sie wissen: Hinsichtlich von EU-Verordnungen gelten diese für jeden Bürger. Und zwar direkt und unmittelbar! Dabei sind jedoch die nationalen Parlamente von der Mitwirkung ausgeschlossen. Schlimmer noch: Die EU-Richtlinien sind bindende Grundprinzipien, die die Parlamente der Mitgliedsstaaten umsetzen müssen. Dafür gibt es vorgegebene Fristen. Werden diese nicht eingehalten, dann erlangen diese Richtlinien direkte Wirkung! 

das Europaparlament wird wegen der fehlenden Wahlrechts- und Chancengleichheit nicht als „vollwertiges“ Parlament angesehen. Nein, das ist keine Verschwörungstheorie, sondern sogar Auffassung des deutschen Bundesverfassungsgerichts! Rund 40 Prozent der deutschen Gesetze gehen auf Brüssel zurück! Im Ressort Umwelt sogar 81 Prozent, wie bereits eine bundesdeutsche Studie aus dem Jahr 2008 zeigt. Heute, fast zehn Jahre später sieht das alles sicher noch viel verheerender aus! Mittlerweile werden etwa 90 Prozent aller Beschlüsse und Gesetze des EU-Ministerrats ohne Diskussion vom Gesetzgeber beschlossen. Die Befürworter dieses politischen Gebarens verweisen darauf, dass es für die Konsensfindung unabdingbar sei, hinter verschlossenen Türen zu agieren. Dabei wünschen Sie und ich – und garantiert die Mehrheit der EU-Bürger – gerade das Gegenteil. Es ist ein offenes Geheimnis, dass viele Abgeordnete die Gesetzesvorlagen, über die sie abstimmen entweder gar nicht kennen oder nicht verstehen! Ob aus Zeitdruck, Überforderung – wie oft angeführt wird -  oder aus anderen Gründen: Vertrauen schafft das bestimmt nicht!

Mit der Internet-Kommunikation könnte man antidemokratischen Tendenzen durch Bildung und Meinungsbildung, Information und Debatten entgegenwirken. Allerdings nicht, wenn es auch – wie die Vergangenheit gezeigt hat – „Fake News“ gibt, die der Regierung verbreitet wird. Als ein Beispiel solcher deutscher Regierungs-Fake News fällt uns die anfängliche Behauptung der hiesigen Politiker ein, mit den Flüchtlingsströmen würden keine Terroristen nach Europa kommen. Diese „Lüge“ ist längst schon durch die Ermittlungsbehörden entschleiert. Und jene, die diese Fake News verbreiteten, mussten das eingestehen und Mea culpa machen. 

Gefährlich wird es auch dann, wenn die Macht des Einzelnen etwa in den sozialen Netzwerken weiter eingeschränkt wird. Die von Regierungs-Fake News allerdings nicht. Ohnehin ist die Debatte der Regulierung des Internets – als ein Ort der (Meinungs-)Freiheit, purer Sprengstoff! Wird diese weiter durch Gesetze eingeschränkt, könnte sich eine Gegendemokratie-Bewegung entwickeln, die es schon in Ansätzen gibt.

Bedrohliche Einschränkungen der Privatsphäre und Eigentumsrechte in der EU

• Bargeldvorschriften und Bargeldkontrollen 
• zunehmende gesetzliche Goldeigentümerkontrolle 
• in absehbarer Zeit Einführung von erheblichen fiskalischen Belastungen auf Goldeigentum

Die gesetzlichen Vorschriften (4. EU Geldwäsche-Richtlinie 2015/849) werden ab 26. Juni 2017 in der Europäischen Union auch zur Kontrolle der Goldeigentümer eine dramatische Verschärfung erfahren. Es handelt sich in diesem Zusammenhang aber nur um eine einzelne Massnahme in einem ganzen Mosaik von voraussichtlich weiteren gesetzlichen Einschränkungen der Privatsphäre und Eigentumsrechte der Einwohner.

Ab 26. Juni 2017 besteht somit auch eine neue gesetzliche Goldverkaufseinschränkung von physischem Gold gegen Bargeld.

Die Deutschen Banken haben ausserdem schon heute eine gesetzliche Buchführungspflicht über die Halter von Schliessfächern. Man hört von kompetenten Fachkreisen, dass der deutsche Staat die Einführung einer zentralen Meldestelle für Bankschliessfächer und eine jederzeitige Erfassung der Schliessfachvollmachten auf Knopfdruck elektronisch abrufbar plant. Sobald diese Grundlage umgesetzt wird, ist es nur noch ein kleiner Schritt um auch Deklarationspflichten über den Schliessfachinhalt gesetzlich vorzuschreiben.

Man hört jetzt schon die Argumentation, dass derjenige, der sein Vermögen ehrlich deklariert, nichts zu befürchten hat. Die neuen und geplanten administrativen Entwicklungen weisen ganz klar als abschliessende Massnahme auf eine vollständige Kontrolle der Goldeigentümer vermutlich verbunden  mit einer erhebliche Besteuerung von persönlichem Goldeigentum und des Wertgewinnes auf Gold hin. Spätestens beim Einritt einer sich verdüsternden Konjunktur und Finanzlage sind die erläuterten Massnahmen keinesfalls als absurd zu bezeichnen, sondern dürften planmässig Realität werden. 

Im Bundesstaat Arizona in den USA haben Gold und Silber jetzt sogar den gesetzlichen Status eines offiziellen Zahlungsmittels erhalten. Das ist ein Faktum, das auf den Missstand und die Gefahr der Geldentwertung im Sinne von Kaufkraftentwertung des US-Dollars hinweist und ein erhebliches Misstrauen gegenüber der amerikanischen Zentralbank FED zum Ausdruck bringt. Gleiche Überlegungen wären auch gegenüber der von Mario Draghi geführten Europäischen Zentralbank angebracht.

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